7. Juni 2009 Europa- und Kommunalwahlen, weniger als die Hälfte der 375 Millionen EU- BürgerInnen gingen zur Wahl. Die Region Trier ist hier keine Ausnahme.Die Folgen sind bereits deutlich!
Die Neoliberalen sind häufig die Gewinner in den Parlamenten und Räten, oder besserer gesagt die Kapitalisten konnten ihre Wähler durchaus mobilisieren!
Die NPD zieht mit einem Sitz in den Stadtrat Trier ein, europaweit erhalten die Radikalen ebenfals hohe Zugewinne an Stimmen. Man kann kaum glauben, dass in diesem Jahr die Bundesrepublik mit dem Grundgesetz (GG) ihren 60ten Geburtstag gefeiert hat. Ein GG, das uns geschenkt wurde und uns allen Frieden und Wohlstand für (fast) alle gebracht hat.
Wie konnte es dazu kommen, dass im Stadtrat Trier (nach den Geschehen der letzten Wochen) die NPD Einzug halten konnte?
Sicherlich hat das hohe Angagement der Organisatoren und Unterstützer von "Uns schöner Trier ist bunt . . . nicht braun" schlimmeres verhindert und ein deutliches Signal gegen "Exstreme" gesetzt. Hätte die CDU und die FDP sich nicht verweigert hier eine gemeinsame Sprache zu sprechen, wäre sicherlich das Mandat (es hing nur um 0,02%) für die NPD nicht zustande gekommen.
Diese Gemeinsamkeit hatte sich doch 2008 bewährt als alle Fraktionen des Stadtrates "eine Politik" für den Erhalt des Telekom Call Centers abstimmten und durchsetzten.
Jean Claude Juncker, Primierminister Luxemburg von der CSV (Christlich Sozialen Volkspartei), hat zu den Wahlen eine weitere Sicht auf die Forderungen unserer Zeit, sein Wahlslogan war nicht "einfach (plump)", er warb mit dem Aufruf "Zusammen halten, zusammen wachsen". Diese Forderung trifft auf Europa und auf seine Staaten zu, nur so wird sich ein Weg aus den Problemen bilden.
Mit Blick auf die Bundestagswahlen gilt es nun nach Wegen zu suchen, die Mehrheit der "Nichtwähler" zur Urne zu bringen.
Wir wollen ein soziales und faires Europa, dies geht am ehesten mit einem sozialen und fairen Deutschland.
Packen wirs an, klären wir auf, zeigen wir die möglichen Folgen auf, handeln wir gemeinsam (diesmal mit CDU/FDP).
. . . Infos von den Nachdenkseiten
verdi Bezirk Trier, Fachbereich TK/IT
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